AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Web-basierten Download unter den Domains go-sv.com und go-sv.de (im Folgenden als „GoSV“ bezeichnet).

Ihr Vertragspartner (nachfolgend „Anbieter“ genannt) ist:

Go Silicon Valley – Initiative für Innovation und Digitalisierung e.V.
Prinzessinnenstraße 19-20
10969 Berlin, Deutschland

Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote von GoSV können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

Nur Verbraucher im Sinne von § 13 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und Körperschaften im Sinne des HGB und BGB werden als Kunden akzeptiert.

§ 1 Beschreibung der Dienstleistung

Der Kunde kann über GoSV Dokumente per Download herunterladen und/oder erhält Zugang zu einer Datenbank.

§ 2 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die heruntergeladenen Dokumente beliebig oft für seine persönlichen, auch eigenen kommerziellen Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzuhören bzw. anzusehen.

Jede weitergehende Verwendung, die über die im vorstehenden Absatz eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Insbesondere eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig.

Abdruck, Verwendung, auch in Teilen oder Ausschnitten muss von GoSV genehmigt werden.

Der Kunde hat bei der Nutzung der heruntergeladenen Dokumente die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) zu beachten.

§ 3 Gewährleistung

Für alle von GoSV angebotenen Dokumente bestehen keine gesetzlichen Gewährleistungsrechte, insbesondere nicht für die Unversehrtheit von technischen Einrichtungen des Kunden.

§ 4 Kommunikation

Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, ihn per Mail, Telefon, Schriftverkehr oder sonstigen üblichen Wegen zu kontaktieren. Zu diesem Zweck ist es dem Anbieter gestattet, die Daten des Kunden zu speichern und zu verwerten.

§ 5 Sonstiges

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sonstige Absprachen haben keine Gültigkeit. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 01. Oktober 2016